Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hat heute auf eine altbekannte und von der NPD immer wieder hervorgehobene Tatsache hingewiesen: Demnach sei ein Großteil der Einwanderung nach Deutschland am Arbeitsmarkt vorbei gegangen - und direkt ins soziale Netz. In dem Leitartikel des FAZ-Mitherausgebers Holger Steltzner werden die Fakten genannt: "Von 1970 bis 2003 stieg die Zahl der Ausländer in Deutschland von drei auf 7,3 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Ausländer blieb dagegen mit 1,8 Millionen konstant."

Damit steht fest, daß das Sozialversicherungssystem in Deutschland - entgegen der offiziellen Propaganda - nicht durch Zuwanderung gerettet werden kann. Das Gegenteil ist der Fall. Auch dem ab 2020 durch die Bevölkerungsentwicklung sich dramatisch verstärkenden Fachkräftemangel ist durch Zuwanderung nicht beizukommen. Vielmehr bestätigen die von der FAZ genannten Fakten einmal mehr die Richtigkeit der alten NPD-Forderung nach einer Ausgliederung der Ausländer aus dem deutschen Sozialversicherungssystem. Zudem sind die benötigten Fachkräfte in erster Linie aus Angehörigen des eigenen Volkes zu bilden. Diese Bildungsaufgabe, wie auch eine aktive Bevölkerungspolitik mit dem Ziel des Volkserhalts und einer Stabilisierung der Altersstruktur nimmt uns niemand ab. Jetzt zeigt sich, wie kurzsichtig jene handelten, die meinten, Zuwanderung ersetze nachhaltige Maßnahmen zugunsten des eigenen Volkes und einer nationalen, raumorientierten Volkswirtschaft.

Passend: Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag forderte die Landesregierung auf, ein Reintegrationsprogramm für Ausländer zu entwickeln.

Da die sogenannte "Ausländer-Integrationspolitik" in Deutschland gescheitert ist, sollte in einem ersten Schritt den Ausländern mit Duldungsstatus die geordnete Rückkehr in ihre angestammte Heimat ermöglicht werden.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der NPD, Tino Müller, untermauerte in seiner Rede die Notwendigkeit eines solchen Rückführungsprogrammes. Zur Antragsbegründung brachte er u. a. auch das von der NPD entwickelte "Fünf-Punkte-Programm" zur Rückführung der in Deutschland lebenden Ausländer mit ein.

Mecklenburg-Vorpommern könnte so nicht nur als "Tourismusland" und "Energieland", sondern, so Müller, "auch als ,Ausländerrückführungsland' eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen."

Programme zur Ausländerrückführung gab es in Deutschland bereits Anfang der 80er Jahre; von den damals 1,5 Millionen Türken nahmen immerhin 250.000 die finanzielle Unterstützung zur Rückkehr in die Türkei in Anspruch. Auch auf EU-Ebene gibt es seit 2008 einen Europäischen Rückkehrfonds, der Sondermittel der EU für entsprechende Rückführungsprogramme vorsieht.

Zu einer unfreiwilligen Realsatire hatte die Zentralratsvorsitzende Knobloch am Rande einer Holocaust-Gedenkveranstaltung im Bayerischen Landtag beigetragen. Zu dieser hatte auf Einladung des Rathauses und des Münchner NS-Dokumentationszentrums auch BIA-Stadtrat (und stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD) Karl Richter sein Kommen angekündigt - für die Zentralratschefin Anlaß für ein dickes Kompliment: "Die rechtsextremistische Agitation des braunen Stadtrats in München sei alarmierend", ebenso, "mit welcher verwerflichen und aggressiven Strategie die NPD-Tarnorganisation ihr (...) Gedankengut in öffentlichen Gebäuden verbreitet", zitierte die Münchner "Abendzeitung" (AZ) aus Knoblochs Redebeitrag, der im offiziellen Veranstaltungsprogramm des Landtags eigentlich nur als Grußwort zum Holocaust-Gedenken ausgewiesen war.

Die bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) apportierte prompt und ließ sich trotz der offiziellen Einladung zu einem Hausverbot für Stadtrat Richter hinreißen. Damit nicht genug, wie die AZ in ihrer Ausgabe vom 28.01. berichtet: "Zuvor hatte Stamm die Polizeipräsenz verstärken lassen und Richters Porträts an alle Mitarbeiter der Pforte ausgegeben." Kommentar überflüssig.

Wobei wir als NPD seit langem, also auch schon weit vor der Finanzkrise, für eine Verstaatlichung der Banken stehen. Der Kampf Bank gegen Regierung ist spätestens seit dem Ausbruch der Finanzkrise auch offiziell verloren.
Während nun Banken aktuell munter weiter ihre hochspekulativen Geschäfte betreiben droht meiner Ansicht nach aus zwei weiteren Richtungen Gefahr: Staats- und Privatschulden. Länder und Kommunen, egal ob USA oder Deutschland, sind dank Finanzkrise, stark gestiegener Arbeitslosigkeit, geringerer Steuereinnahmen und "Rettungsgeld für Banken" massiv in die roten Zahlen gerutscht. Einige Kommunen und als Paradebeispiel Berlin können ohne Staatshilfen nicht mehr auskommen. Hinzu kommen - gerade in den USA - die hohen Privatschulden.
Fazit: Es geht erst noch richtig los!

Es handelt sich um die größte Katastrophe der deutschen Seefahrtsgeschichte: Am 30. Januar 1945 erhielt die „Wilhelm Gustloff" Treffer von einem sowjetischen U-Boot, in deren Gefolge das Flüchtlingsschiff sank. 9.300 Frauen, Kinder sowie verwundete Wehrmachtsangehörige fanden den Tod. Aus Anlaß der 65. Wiederkehr des tödlichen Dramas forderte die NPD-Landtagsfraktion, zum Gedenken an die Opfer ein angemessenes Denkmal zu errichten.

Die Rahmenbedingungen für ein unter normalen Verhältnissen selbstverständliches Anliegen sind derzeit nicht unbedingt einfach. Mit Hinweis auf die angebliche deutsche Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges (eine These, die von renommierten Historikern längst widerlegt ist) wird hierzulande jegliche Erinnerungskultur an unsere eigenen Opfer unterdrückt oder gar verächtlich gemacht. Stattdessen übt sich die herrschende Klasse in einem einseitigen Schuldkult, so wie am gestrigen Tage, als sie der Opfer „nationalsozialistischer Gewaltherrschaft" gedachte. Überdies wird der Holocaust zu - wie selbst einige jüdische Persönlichkeiten zugeben - politischen und kommerziellen Zwecken instrumentalisiert.

Vor diesem Hintergrund des ununterbrochenen Trommelfeuers von Vorwürfen, aber auch Propagandalügen forderte der Abgeordnete Udo Pastörs, „daß wir in Deutschland zu einer ausgewogenen, ehrlichen und damit ehrenvollen, auch der deutschen Opfer gerecht werdenden Gedenkkultur zurückfinden". Ein Denkmal für die Opfer des Unterganges der „Gustloff" wäre ein erster Schritt, der überdies geeignet wäre, „als wesentliches Symbol von Flucht und Vertreibung das Schicksal der deutschen Zivilbevölkerung mahnend zu dokumentieren".

Hier sehen Sie die Rede von Udo Pastörs / Fraktionsvorsitzender der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.