Am 30. August werden in Sachsen, Thüringen und dem Saarland die Landtage neu gewählt. Doch dieses Mal geht es um mehr als eine „einfache Wahl". Seit Jahrzehnten kämpft die NPD für deutsche Interessen, und noch nie waren Wahlen von einer derart großen Bedeutung.
Die NPD zog in Sachsen vor 5 Jahren mit 9,2% ein. Dieses Ergebnis muss nun ausgebaut werden. Ebenso sind wir in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingezogen. Nun wird Thüringen zum entscheidenden Faktor. Eine Stärkung Sachsens und der Einzug in Thüringen würde ein bisher nie dagewesenes Bild schaffen.

Auch im Saarland könnte - nach einem Ergebnis von 4% bei der letzten Landtagswahl - die NPD einziehen.
Die Signalwirkung für die Landtagswahl in Brandenburg wäre enorm. Drei Landtage in Mitteldeutschland.

Wir haben uns mit dem Parteivorsitzenden Udo Voigt über die aktuelle Lage im Wahlkampf unterhalten.

Bis zu eine Milliarde Euro werden die Impfungen gegen die Schweinegrippe kosten - und die gesetzlichen Krankenkassen wollen (wieder einmal) nicht zahlen. Ihre Drohung: Entweder soll der Staat dafür aufkommen, oder die Beiträge steigen schon zum 1. Oktober.

Doch sind die Impfungen überhaupt notwendig? Und wie sieht es mit den Sicherheitstests aus? An GlaxoSmithKline wurden breits 410 Mio. Euro für den Impfstoff gezahlt. Nicht wenige Mediziner meinen: "Schweinegrippe-Impfung ist Großversuch an der deutschen Bevölkerung".
Der Hintergrund hierfür ist die Tatsache, dass die Sicherheitstests der Musterimpfstoffe nicht sonderlich umfangreich sein mussten. So sollten nur häufig anfallende Nebenwirkungen, welche im Minimum bei einem von 100 Geimpften erscheinen, erkannt werden. Rein rechnerisch bedeutet dies, dass bei 25 Millionen Mitbürgern, bei welchen im ersten Durchgang eine Impfung vorgenommen werden soll, auf die Impfung nahezu 250.000 Menschen eine schlimme Reaktion erleiden könnten, ohne dass dies in den vorherigen Sicherheitsstudien festgestellt wurde.

Wir sind keinesfalls gegen die Entwicklung eine Impfstoffes, doch ohne sichere Tests würde man es billigend in Kauf nehmen das rund eine viertel Million Menschen in Deutschland unter schweren und unklaren Nebenwirkungen leidet. Ein untragbarer Zustand, auf den unsere "Gesundheitsbehörde" hier zusteuert.

Das DIW erwartet, daß die Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2010 auf 4,7 Millionen steigen wird. Das wäre eine Million mehr als in diesem Jahr, sagte DIW-Konjunkturchef Christian Dreger. Für 2009 geht Dreger von einer durchschnittlichen Erwerbslosenzahl von 3,7 Millionen aus.

Der Konjunktur-Experte erwartet zwar, daß die deutsche Wirtschaft im laufenden 3. Quartal nicht mehr schrumpfen werde. "Aber es geht nur langsam wieder bergauf", sagte er, "und das reicht bei weitem nicht aus, um den Absturz zu kompensieren."

Die Firmen werden darauf reagieren müssen: "Sie werden entlassen und frei werdende Stellen nicht mehr besetzen."

In das gleiche Horn stößt auch die Bundesagentur für Arbeit. Nach Angaben der Bundesagentur sind derzeit in Deutschland 3,46 Millonen Menschen arbeitslos. Die Nürnberger Agentur erwartet, daß spätestens Anfang 2010 die Vier-Millionen-Marke bei den Arbeitslosen überschritten wird.

Bisher hatte die Wirtschaftskrise den Arbeitsmarkt noch nicht so stark erreicht. Vor allem das Instrument der Kurzarbeit hatte einen drastischen Anstieg der Arbeitslosenzahlen verhindert. Spätestens zum Herbst 2009 wird sich die Wirtschaftskrise aber spürbar auf den Arbeitsmarkt niederschlagen und zu einer Jobkrise führen.

Wie kann man sein Kind schützen?
Welche Maßnahmen würde die NPD einleiten um Kinderschänder zu bestrafen?
Wir haben uns mit Stella Hähnel unterhalten. Sie ist stellvertretende Bundessprecherin des Rings Nationaler Frauen (RNF), der Frauenorganisation der NPD.

Es ist jetzt zu hoffen, daß dieser Erfolg der Polizei nicht wieder durch einen schwachen Gesetzgeber zunichte gemacht wird.

Wir Nationaldemokraten fordern die Verhängung der gesetzlichen Höchststrafen für Kinderschänder und einen Volksentscheid über eine Grundgesetzänderung zur Wiedereinführung der Todesstrafe.

Ein Antrag der NPD-Fraktion auf Einrichtung einer bundesweiten "Gefährderdatei Sexualstraftäter", die vom "Bund Deutscher Kriminalbeamter" schon lange gefordert wird, wurde natürlich auch mit den Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt.

Schon jetzt möchte ich mich für die großartige Unterstützung im gesamten Wahlkampf bei meiner Parteibasis und dem gesamten nationalen Spektrum in Thüringen bedanken. Besonders freue ich mich über die Hilfe parteiungebundener Mitstreiter, die teils tagein tagaus für die NPD aktiv sind. Ich und der Landesvorstand der Thüringer NPD wissen diesen Einsatz zu würdigen.
Im Thüringer Landtag wird die NPD-Fraktion ganz sicher keine Parteiinteressen verfolgen, sondern als Sprachrohr aller Thüringer und aller nationalgesinnten Mitstreiter sein. Nun sind es noch 24 Tage bis zur Landtagswahl.

Euer
Frank Schwerdt

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