Die Diskussion in den vergangenen Wochen reisst nicht ab. Sie alle haben die Berichte in Zeitungen und Fernsehen mitbekommen, dass sich für viele Deutsche es sich nicht mehr lohnt arbeiten zu gehen, da Hartz IV inzwischen gleich auf liegt mit unterdurchschnittlich bezahlten Jobs.

Viele meckern, dass Hartz IV-Empfänger zu viele bzw. zu hohe Leistungen erhalten. Andere sagen, dass die Löhne zu niedrig sind und schreien nach höheren Mindestlöhnen um Arbeit wieder attraktiver zu gestalten.

Fakt ist, und das hat der Bundesgerichtshof festgestellt: Hartz IV ist nicht zu hoch. Dies ist natürlich für viele Berufstätige, die für 8 oder 10 Stunden Arbeit am Tag kaum 100 Euro mehr in der Tasche haben als vergleichbare Hartz IV Empfänger, völlig unverständlich. Zu recht, denn wer geht schon gerne für nichts arbeiten?

Wir haben uns die Hintergründe und Ursachen einmal genauer angesehen. Warum lohnt es sich für viele Deutsche nicht mehr arbeiten zu gehen? Muss Hartz IV gesenkt werden, um Arbeit wieder attraktiver zu gestalten?

In einer kurzen Analyse gehen wir auf die Hintergründe ein und stellen anhand des NPD-Parteiprogramms dar, welche Maßnahmen kurz- und langfristig nötig wären um dieses Problem zu lösen.

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat am Mittwoch ihren Rücktritt erklärt. Käßmann hat auch ihr Amt als Landesbischöfin von Hannover niedergelegt.

Auf der Kanzel predigen sie die zehn Gebote - Lügen, Ehebrechen, lasterhaftes Verhalten oder gar Kriminalität sollen nicht sein. Die Alkoholfahrt von Margot Käßmann, der obersten Repräsentantin von 25 Millionen evangelischen Christen in Deutschland, zeigte dem deutschen Volk wieder einmal, wie weit Anspruch und Wirklichkeit in dieser Gesellschaft auseinander klaffen.

Eines muss man ihr aber bei aller Kritik zugestehen. Sie hat durch ihren Rücktritt gezeigt: Wer Mist baut, muss gehen. Ein letzter Funken ehrenhaften Verhaltens.

Wenn sich jeder in einer Position mit Verantwortung so verhalten würde, wären alleine in der Wirtschaftkrise massenweise Bankvorstände, Manager und auch Regierungsmitglieder zurück getreten. Aber ein ehrenhaftes Verhalten darf man im Bereich Banken und Regierung nie erwarten.

Nach einer vom "Kölner Stadt-Anzeiger" in Auftrag gegebenen Umfrage vertritt eine deutliche Mehrheit der Deutschen arbeits- und sozialpolitische Positionen der NPD.

Demnach halten 63,3% der Befragten die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze für gerechtfertigt. Nur eine Minderheit von 14,2% hält die Beiträge für zu hoch. Gleichzeitig meinen 67,5% der Befragten, daß Langzeitarbeitslose trotz der Hartz-IV-Reformen wenig Anreize haben, eine gering bezahlte Beschäftigung anzunehmen.

Im Gegensatz zu FDP-Chef Westerwelle ist jedoch eine überwältigende Mehrheit von 88,7% der Auffassung, daß die teilweise zu geringen Einkommensunterschiede zwischen Hartz-IV-Beziehern und Geringverdienern nicht durch eine Kürzung der Sozialleistungen, sondern durch die Schaffung von Mindestlöhnen angehoben werden soll. Auch dies fordert die NPD schon seit langem. Und wie auch die Nationaldemokraten, die ein Recht auf Arbeit postulieren, dies aber auch mit der Pflicht zur Arbeit verbunden wissen wollen, sind 71,6% der Befragten der Meinung, daß Arbeitslose grundsätzlich auch eine zumutbare Arbeit annehmen müssen.

Dr. Johannes Müller, stellvertretender NPD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, äußerte sich zu den Ergebnissen der Umfrage wie folgt:

"Alle zentralen Positionen der NPD zu Fragen des Rechts auf Arbeit und der Pflicht zur Arbeit - natürlich verbunden mit der Verpflichtung des Staates, die Voraussetzungen für Vollbeschäftigung zu schaffen - , zu Mindestlöhnen und zur Abschaffung von Hartz IV werden von einer übergroßen Mehrheit der Deutschen mitgetragen. Schade, daß die Bundesbürger nicht dazu befragt wurden, was sie von der Tatsache halten, daß laut einer Studie des Bundesarbeitsministeriums heute schon 28 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer sind und daß die Zuwanderung nach Deutschland seit 1970 fast ausschließlich in das soziale Netz erfolgte. Ich bin mir sicher: Auch die NPD-Forderung nach Ausgliederung der Ausländer aus dem deutschen Sozialsystem und Rückführung aller arbeitslosen und kriminellen Ausländer würde eine ebenso deutliche Mehrheit finden. Vor diesem Hintergrund wird einmal mehr klar, weshalb es bei uns keine Volksabstimmungen gibt und nach Ansicht der Herrschenden auch keine Volksabstimmungen zu Fragen von nationaler Bedeutung geben darf."