Am 30. August 2009 haben die sächsischen Nationaldemokraten mit dem erstmaligen Wiedereinzug der NPD in ein Landesparlament Parteigeschichte geschrieben. Mit 5,6 Prozent der Stimmen errang die NPD acht Mandate. Insgesamt gaben mehr als 100.000 Sachsen der NPD ihre Stimme.

„Der 30. August 2009 ist ein historisches Datum in der Parteigeschichte der NPD. Der Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag beweist, daß der Sensationserfolg bei den Landtagswahlen des Jahres 2004 keine Eintagsfliege war, die nur auf der Proteststimmung gegen die Hartz-Gesetze beruhte. In den letzten fünf Jahren hat sich die NPD in vielen Regionen des Freistaats verwurzelt und konnte bei den vergangenen Kommunalwahlen knapp 110 Mandate in Kreistagen sowie Stadt- und Gemeinderäten gewinnen. Diese Verwurzelung in der Mitte des Volkes ermöglichte auch den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag", so Holger Apfel.

Die neue NPD-Fraktion hat sich vergangene Woche in Dresden zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Mit insgesamt acht Abgeordneten hat die jetzige Fraktion genau wieder jene Anzahl an Mitgliedern wie vor der Wahl.
Die Abgeordneten wählten Holger Apfel einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden.

Wir haben uns mit Holger Apfel über den Wahlausgang, Hintergründe und die nun anstehenden Aufgaben unterhalten.

Allseits bekannt ist, dass Arbeitslosigkeit und Ausländeranteil in die Höhe schnellen, sobald es eine linksgerichtete Regierung gibt. Sie glauben es nicht? Schauen Sie in das rot-rot regierte Berlin. Schauen Sie sich die Zeit einer rot-grünen Bundesregierung an.
Auf der anderen Seite gilt z.B. die CSU als eher rechts-konservative Regierungspartei und das von ihr regierte Bayern als reichstes Bundesland.

Fakt ist also: Bei rechts ausgerichteten Regierungen geht es den Menschen langfristig besser und die Wirtschaft wird gestärkt.

Aktuell droht auch im Saarland eine linksradikale und wirtschaftsfeindliche Regierung. Dies will sich der weltweit bekannte Keramikhersteller Villeroy & Boch nicht gefallen lassen und denkt über die Abwanderung nach Luxemburg nach.

Nach Worten des Aufsichtsratschef von Villeroy & Boch, Wendelin von Boch, werde man im Fall einer rot-rot-grünen Machtübernahme über eine Verlagerung des Firmensitzes nachdenken. "Die Stimmung geht in diese Richtung", so von Boch. Bisher gebe es aber noch keine Entscheidung. Von Boch verwies auf einen Standort in Luxemburg - nicht weit vom Firmensitz im nordsaarländischen Mettlach entfernt.

vergangenen Sonntag 18:05 Uhr war es soweit: Schlagartig sah man das Ergebnis monatelanger Arbeit. Wahlhelfer aus ganz Deutschland waren in Sachsen, Thüringen und dem Saarland im Einsatz. Nun kann man die Ergebnisse schon fast so auslegen, wie man es gerne hätte. Verluste in Sachsen, aber dennoch erneut im Landtag. Massive Gewinne in Thüringen, doch der Einzug wurde knapp verpasst. Auch im Saarland war der Aufwand groß. Dennoch: Hohe Stimmverluste.

Kann man den vergangenen Wahlsonntag als Sieg feiern? Oder fallen wir jetzt alle deprimiert in ein tiefes Loch? Schwarzseher mögen behaupten, daß wir die drei Wahlen verloren haben. ABER: Wagt man einen zweiten Blick, dann waren die Wahlen ein klarer Gewinn.

Noch nie gelang es der NPD, eine zweite Amtszeit in einem Landtag zu bleiben. Die Sachsen haben es geschafft. Und dies trotz Gegenwind seitens der Medien, allen Parteien, Gewerkschaften und sogar Kirchen. Dies gilt auch für Thüringen und das Saarland.

In Thüringen konnte man sein Ergebnis von 1,7 auf 4,3% verbessern. Man hat hier in den letzten Jahren Strukturen aufgebaut und war kürzlich bei den Kommunalwahlen sehr erfolgreich.

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen waren also ohne Zweifel ein Erfolg. In beiden Ländern ist etwas heran gewachsen, was weitere Erfolge bringen wird. Gerade auch in Thüringen, wo Frank Schwerdt eine junge starke Truppe von Helfern und Mandatsträgern um sich hat, die sich sehen lassen kann.

Es ist natürlich ärgerlich Prozente zu verlieren oder knapp den Einzug nicht zu schaffen. Unterm Strich war der vergangene Sonntag dennoch ein Erfolg für die NPD und hat gezeigt, daß wir gut aufgestellt und schlagkräftig sind. Hinzu kommt, daß die Kontinuität der Ergebnisse klar eine Stammwählerschaft erkennen lassen.

Wenn auch eine enorme Steigerung zur letzten Landtagswahl zu verzeichnen war, sind die 4,3% für die NPD bei der gestrigen Landtagswahl enttäuschend. Das Ziel war der Einzug in den Thüringer Landtag. Dennoch wird die NPD auch in Thüringen ihren Kampf für ein sozial gerechtes Deutschland unbeirrt fortsetzen.

"Der Landesvorstand hat nun die Aufgabe Stärken und Schwächen der NPD zu analysieren, notwendige Konsequenzen und Schlußfolgerungen aus unserem Abschneiden zu ziehen und danach die Weichen zu stellen, welche die NPD bereits auf kommende Herausforderungen vorbereiten. Wer weiß, ob dieser Landtag fünf lange Jahre übersteht oder nicht an Eitelkeiten und Postenmauscheleien zerbricht. Wir stehen weiterhin in den Startlöchern", kommentierte NPD-Landeschef Frank Schwerdt das Wahlergebnis.

Das es in nur wenigen Landkreisen und nur in einer kreisfreien Stadt gelang, die 5%-Marke zu überspringen, wertet der Landesvorstand als Auftrag, den Strukturaufbau und die Professionalisierung des Landesverbandes weiter voranzutreiben.

Abschließend betonte Frank Schwerdt, daß es auch stärker als bisher gelingen müsse, die Personen hinter der NPD effizient zu vermarkten. Denn dort, wo dem Wähler auch die Menschen bei der NPD bestens bekannt seien, erreicht man konstant hohe Ergebnisse.

Frank Schwerdt analysiert im Hintergrundgespräch den Wahlausgang. Ebenso gibt er uns erste Infos von der am Mittwoch stattgefundenen Landesvorstandssitzung und eine Antwort auf die Frage, wie es in Thüringen nun weiter geht.

Am 1. September trafen im Rahmen einer Gesprächsrunde der Parteivorsitzende der DVU, Mathias Faust, sowie der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt aufeinander. Rolf Schlierer, Vorsitzender der "Republikaner" war eingeladen, blieb der Veranstaltung jedoch fern.

Ziel der Gesprächsrunde war es, inhaltliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuarbeiten und zu diskutieren. Beide Parteivorsitzende erhielten die Gelegenheit, ihre programmatischen Forderungen darzulegen. Im Anschluß fand eine Aussprache statt. Hierbei kam auch die Bündnispolitik bzw. der Deutschlandpakt zur Sprache.

Mathias Faust beklagte erneut den angeblichen "Wortbruch" der NPD, und betonte, das dieser sich nicht auszahlen würde und nannte als Beispiel Dortmund. Dort hätte die DVU - in der einzigen Stadt, in der sie überhaupt antrat - bei der letzten Kommunalwahl 0,6% vor der NPD gelegen.

Die NPD gewann bei dieser Wahl in Nordrhein-Westfalen rund 20 neue Mandate hinzu.

Udo Voigt ging auf die Gründe und Anfänge des Deutschlandpaktes ein. Ziel war es, nach einigen Jahren der Zusammenarbeit eine geeinte Rechtspartei zu gründen. Doch immer wenn es "konkret" werden sollte, gab es von der DVU-Führungen ein "jetzt noch nicht". Da die DVU auf das erneute NPD-Angebot eines Zusammengehens - gemeinsamen Liste zur Landtagswahl - wieder nicht einging, entschloß sich die stärkste und älteste nationale Partei nunmehr, ihren Weg mit einer jungen aktiven Basis allein fortzusetzen.

Die Wahlergebnisse in Sachsen, Thüringen und anderen Regionen Deutschlands bestätigten diesen Kurs und zeigten, daß die NPD mittlerweile über ein Stammwählerpotential verfügt, als Marke einen gewissen Bekanntheitswert besitzt, und in den Kommunen fest verankert ist.